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   BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23   

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https://dejure.org/2023,17490
BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23 (https://dejure.org/2023,17490)
BGH, Entscheidung vom 30.06.2023 - 5 StR 55/23 (https://dejure.org/2023,17490)
BGH, Entscheidung vom 30. Juni 2023 - 5 StR 55/23 (https://dejure.org/2023,17490)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 154 Abs. 2 StPO, § 184b Abs. 3 StGB, § 184c Abs. 3 StGB, § 154a StPO, § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 184b StGB, §§ 86, 86a, 111, 130 des Strafgesetzbuches, § 354 Abs. 1a StPO, § 473 Abs. 4 StPO

  • Wolters Kluwer

    Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes; Besitz kinderpornographischer "Schriften" in Tateinheit mit Besitz jugendpornographischer "Schriften"

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes; Besitz kinderpornographischer "Schriften" in Tateinheit mit Besitz jugendpornographischer "Schriften"

  • datenbank.nwb.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2024, 300 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 14.06.2018 - 3 StR 180/18

    Sexueller Missbrauch eines Kindes (Einwirken durch Vorzeigen pornographischer

    Auszug aus BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23
    Allein für letztere enthält das Urteil tatsächliche Angaben, die aber nicht in Anspruch nehmen, das Ergebnis einer weiterreichenden eigenen Beweiserhebung und -würdigung zu beschreiben, und sei es - was möglich gewesen wäre - anhand von Beispielen (vgl. zu den Darstellungsanforderungen BGH, Beschluss vom 14. Juni 2018 - 3 StR 180/18, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Sachdarstellung 18).
  • BVerfG, 14.06.2007 - 2 BvR 1447/05

    Revisionsgrenzen bei Rechtsfolgenzumessung

    Auszug aus BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23
    Die Anforderungen an die Anwendung der Vorschrift (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. Juni 2007 - 2 BvR 1147/05, - 2 BvR 136/05, BVerfGE 118, 212) sind gegeben.
  • BGH, 05.07.2017 - 4 StR 228/17

    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Obhuts- bzw. Abhängigkeitsverhältnis:

    Auszug aus BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23
    Eine nur ganz kurzfristige Verantwortlichkeit während der Abwesenheit des Erziehungsberechtigten, wie sie bei der Tätigkeit eines Babysitters naheliegt, reicht jedenfalls nicht aus, um ein Obhutsverhältnis im Sinne des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB zu begründen (BGH, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 4 StR 228/17).
  • BGH, 07.10.2020 - 2 StR 454/19

    Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen (Anvertrautsein:

    Auszug aus BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23
    Erforderlich hierfür war - ebenso wie für die gegenwärtig geltende Fassung der Norm - ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne einer Unter- und Überordnung, die den persönlichen, allgemein menschlichen Bereich umfasst, in welchem einer Person das Recht und die Pflicht obliegt, die Lebensführung des Jugendlichen und damit dessen geistig-seelische Entwicklung zu überwachen und zu leiten (st. Rspr.; siehe nur BGH, Urteil vom 7. Oktober 2020 - 2 StR 454/19, BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 18 mwN).
  • BVerfG, 27.06.2006 - 2 BvR 1147/05

    Recht auf ein faires Verfahren; Wiedereinsetzung bei der Rechtsbeschwerde (vom

    Auszug aus BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23
    Die Anforderungen an die Anwendung der Vorschrift (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. Juni 2007 - 2 BvR 1147/05, - 2 BvR 136/05, BVerfGE 118, 212) sind gegeben.
  • BGH, 13.07.2021 - 3 StR 194/21

    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Person unter 18 Jahren;

    Auszug aus BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23
    Konkrete Anhaltspunkte, die gleichwohl für ein Obhutsverhältnis sprechen könnten (vgl. zu solchen nur BGH, Beschluss vom 13. Juli 2021 - 3 StR 194/21), sind den Urteilsgründen nicht zu entnehmen.
  • BGH, 08.10.2008 - 4 StR 226/08

    Minder schwerer Fall des Totschlags; Doppelverwertungsverbot beim Totschlag;

    Auszug aus BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23
    Dem Senat steht ein zutreffend ermittelter, vollständiger und aktueller Strafzumessungssachverhalt zur Verfügung (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Oktober 2008 - 4 StR 226/08).
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